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Ein Ende ohne Schrecken
Frühzeitige Kündigung von Kauf- und Leasingverträgen

Ein Ende ohne Schrecken

Als Leasingnehmer vor Ablauf der Frist seinen Leasingvertrag zu kündigen, birgt einige Risiken in sich. Aber auch Kaufverträge sind nicht so ohne Weiteres vorzeitig aufzulösen. Es gibt aus juristischer Sicht Aspekte, die dringend zu beachten sind, um unbeschadet aus den Verträgen zu kommen.

Für einen erfolgreichen Unternehmensbetrieb sind moderne Therapie- oder Trainingsgeräte unerlässlich. Grundsätzlich stellt sich hierbei die Frage, entsprechende Geräte zu kaufen oder doch zu leasen. So unterschiedlich der wirtschaftliche Entscheidungsgrund für eine Vertragsart ist, so verschieden sind die juristischen Problemstellungen. Dies gilt insbesondere auch für die Beendigung der beiden Vertragsarten.

Wesentlicher Vertragsinhalt: die Zahlungsverpflichtung

Die Unterschiede sind allerdings erheblich. Der Kaufvertrag verpflichtet den Verkäufer zur Übergabe der Ware und den Käufer zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises gemäß §§ 433 ff. BGB. Die Verpflichtung der jeweiligen Vertragspartei ist somit zeitlich „schnell erledigt“.

Anders verhält es sich beim Leasingvertrag. Hier werden dem Praxisinhaber – als Leasingnehmer – die vertraglich vereinbarten Therapiegeräte in der Regel über einen festgelegten Zeitraum befristet überlassen. Im Gegenzug ist auch die Zahlungsverpflichtung des Unternehmers nicht mit einer einmaligen Zahlung erfüllt, sondern erstreckt sich zeitlich über einen längeren Zeitraum. Die Verpflichtungen aus dem Leasingvertrag dauern also weitaus länger an als beim Kaufvertrag. Rechtlich wird der Leasingvertrag daher als im Wesentlichen vom Mietrecht geprägt eingeordnet (§§ 535 ff BGB).

Bestellt ist nicht gleich geliefert und bestellt ist auch noch lange nicht vertragsgemäß geliefert. Nicht alle Trainingsoder Therapiegeräte erfüllen darüber hinaus dauerhaft ihre gewünschte Funktion. Oft stellt sich deshalb die Frage, ob der einmal geschlossene Vertrag vorzeitig beendet werden kann, eventuell sogar mit sofortiger Wirkung.

Nachfolgend sollen die praxisrelevantesten Beendigungsmöglichkeiten in beiden Vertragstypen dargestellt werden. Insbesondere, wenn der sonst geltende Grundsatz „pacta sunt servanda“ – Verträge sind zu halten – durchbrochen werden soll.



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